Schweigepflicht und TI-freie Praxis

Die ärztliche und psychotherapeutische Schweigepflicht ist die Grundlage aller meiner therapeutischen Angebote für alle, die sich an mich wenden. Vertrauen kann sich nur auf dieser Basis zwischen Menschen entwickeln. Ohne diese Sicherheit, dass Vertrauliches in meiner Praxis bleibt, kann ich meinen Beruf, der für mich Berufung ist, nicht ausüben. Die ärztliche Schweigepflicht ist schon seit Hippokrates ethische Grundlage für alles Heilen. Geschützt wird die Schweigepflicht durch das deutsche und europäische Grundgesetz und die europäische Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Verstöße gegen die ärztliche Schweigepflicht werden nach dem Strafgesetzbuch bestraft, wenn sie angezeigt werden. Alles, was dem Arzt oder der Psychotherapeutin anvertraut oder sonst bekannt gemacht wird, unterliegt dieser Schweigepflicht. Leider ist die Einhaltung für Ärzte und Psychotherapeuten in den letzten zwei Jahren zunehmend schwieriger geworden.

Der Gesetzgeber hat mit einer Vielzahl von Gesetzen eine Situation geschaffen, in der eine Einhaltung aller Gesetze zu diesem Thema nicht mehr konfliktfrei möglich ist. Alle Praxen, die gesetzlich Versicherte behandeln wollen, müssen an die sogenannte Telematik-Infrastruktur (TI) angeschlossen sein. Seit dem 01.01.2019 werden Praxen, die gesetzlich Versicherte behandeln, mit einem Honorarabzug bestraft, die dieser Pflicht nicht Folge leisten. Es handelt sich bei diesem Projekt um eine „Zwangsvernetzung“ der meist gut digitalisierten Praxen (auch meine Praxis ist papierfrei komplett digitalisiert). Bisher konnten diese intimen Informationen wie Diagnosen, Sitzungsdokumentationen, Befunde oder Medikamentenverordnungen, oder Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen verschlüsselt im Praxisverwaltungssystem gespeichert, und durch vielfältige Maßnahmen in der eigenen Praxis geschützt werden. Blieb dieser Computer, auf dem diese gespeichert wurden, vom Netz getrennt, waren die Informationen noch zusätzlich geschützt. Aktuell werden die Praxiscomputer mit einem sogenannten Konnektor an die Telematikinfrastruktur (TI) angeschlossen. In Zukunft sollen die Praxisverwaltungssysteme komplett in einer zentralen Cloud geführt werden. Ärztinnen und Psychotherapeuten können diese Daten nicht mehr sicher vor dem Zugriff dritter Personen schützen. Nach den Informationen der Betreibergesellschaft Gematik geht es bei dieser „Digitalisierung“, um eine Vernetzung und Austausch der Informationen unter den verschiedenen „Akteuren des Gesundheitswesens“. Die eigenen Befunde und Daten sollen in einer elektronischen Patientenakte zentral gespeichert, und nach dem Willen des Gesetzgebers auf einem Smartphone verfügbar sein. Was sich nach zusätzlichem Service anhört, den fortschrittliche Menschen gerne befürworten, ist eine mögliche Gefahr durch die zentrale Speicherung auf den Servern der Firma Arvato des Bertelsmann-Konzerns. Patientinnen und Patienten erfahren nicht mehr, wer aus dem Gesundheitswesen auf die Daten zugreift. Gesetze können laufend weiter geändert werden. So war die Nutzung der elektronischen Patientenakte in Österreich anfänglich freiwillig, nach einer Gesetzesänderung später Pflicht. Dieses Vorgehen steht nach meiner Auffassung momentan im Konflikt mit der europäischen DSGVO.